US-Abgeordnete erlassen wieder Gesetze gegen Spyware

Das US-Abgeordnetenhaus hat zwei Gesetze erlassen, durch die beispielsweise das Ausspionieren fremder Computer unter Strafe gestellt wird.

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Das US-amerikanische Abgeordnetenhaus hat am gestrigen Montag das Gesetz Securely Protect Yourself Against Cyber Trespass Act, kurz Spy Act, mit 393 zu 4 Stimmen bewilligt. Es soll Internet-Nutzer vor unwissentlicher Übertragung ihrer persönlichen Daten mittels Spyware schützen, heißt es in dem Gesetzestext. Für Vergehen wie die Manipulation eines fremden Computers, so dass dieser weiteren Computern unverlangte Informationen zusendet, Modemhijacking, Verändern von Webbrowser-Bookmarks oder das Ausspionieren fremder Zugangsdaten mit Tastaturschnüffelprogrammen sind Geldstrafen von bis zu 3 Millionen US-Dollar vorgesehen. Die republikanische Abgeordnete Mary Bono hatte das Gesetz zusammen mit dem demokratischen Abgeordneten Edolphus Towns erarbeitet.

Ebenfalls gestern billigte das Abgeordnetenhaus zum zweiten Mal eine Ergänzung des Kapitels "Verbrechen und Strafprozessordnung" des US-amerikanischen Gesetzbuchs durch das Gesetz Internet Spyware (I-SPY) Prevention Act of 2005. Es verbietet, durch heimliches Einschleusen von Software in fremde, geschützte Computer Kontrolle über diese zu erlangen. Wer dem zuwiderhandelt, hat mit Geldstrafen und Gefängnis von bis zu fünf Jahren zu rechnen. Damit nimmt das Gesetz, das bereits im Oktober 2004 verabschiedet worden war, einen zweiten Anlauf zum Senat. Dieser hatte darüber bisher noch nicht abgestimmt. (anw)